Hannover (red). Auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann besuchte eine Gruppe aus dem Landkreis Holzminden den Niedersächsischen Landtag in Hannover. Der abwechslungsreiche Tag bot den Gästen spannende Einblicke in die parlamentarische Arbeit und die Möglichkeit zum Austausch mit den Abgeordneten aus dem Wahlkreis.
Nach einer Begrüßung und Einführung durch den Besuchsdienst des Landtags konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Stunde lang die Haushaltsberatungen zum Schwerpunkt Inneres und Sport von der Besuchertribüne aus verfolgen. So erhielten sie einen unmittelbaren Eindruck von der politischen Debatte und den Entscheidungsprozessen der Fraktionen.
Der Gesamtetat der Innenministerin umfasst knapp 1,7 Mrd. € zur Finanzierung von Polizei und Verfassungschutz, des Brand- und Katastrophenschutzes, der Migration, Unterstützung der Kommunen sowie des Sports. Während der Aussprache zum Haushalt setzten die Fraktionen unterschiedliche Schwerpunkte. So beantragte die CDU ein 100 Millionen Euro umfassendes Innovationspaket für mehr Personal bei Sicherheitsbehörden und eine zukunftsgerechte digitale Ausstattung der Sicherheitsinfrastruktur. Dagegen betonten die Regierungsfraktion von SPD und Bünis90/Die Grünen das 25 Mio. € Programm für die Sanierung von Sportstätten.
Abschließend wurde eine lebhafte Diskussion mit Uwe Schünemann und seiner SPD-Landtagskollegin Sabine Tippelt geführt. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen zentrale Themen wie die Infrastruktur im Landkreis Holzminden, insbesondere die medizinische Versorgung nach der Schließung des Holzmindener Krankenhauses, die Situation der Schulen, der katastrophale Zustand vieler Straßen sowie die schlechte Bahnanbindung in Richtung Hannover. Elektrisch angetriebene Züge könnten den Bau eines Begegnungsgleises überflüssig machen, da sie schneller fahren als herkömmliche Dieselloks. Bis 2037 soll das Schienennetz in Niedersachsen flächendeckend elektrifiziert sein. Wie schnell der Landkreis Holzminden aber von der besseren Anbindung profitiert, ist noch offen.
Der Termin für die nächste Landtagsfahrt steht bereits fest. Wer sich im März für einen Blick hinter die Kulissen des Landtags anmelden möchte, kann dies ab sofort unter
Foto: Sabine Echzell
