Landkreis Holzminden (red). Die 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestags neigt sich dem Ende zu. Mit Blick auf die Förderung des Zivil- und Katastrophenschutzes, insbesondere des Technischen Hilfswerks (THW), zieht der heimische Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps (SPD) eine positive Bilanz. Er sieht das THW sowohl bundesweit als auch im Weserbergland deutlich gestärkt.
„Das THW leistet einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft – ob bei Hochwasserlagen, internationalen Hilfseinsätzen oder in der Amtshilfe bei Feuerwehr- und Rettungseinsätzen. Deshalb war es mir ein zentrales Anliegen, das THW in dieser Legislaturperiode bestmöglich zu unterstützen“, erklärt Schraps. „Unsere Schwerpunkte lagen dabei auf der Verbesserung der Rahmenbedingungen für die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, der Modernisierung des Fuhrparks und der Verbesserung der Liegenschaftssituation.“
1.733 neue Fahrzeuge für das THW bundesweit
Johannes Schraps erklärte, dass seit Beginn der SPD-geführten Bundesregierung 1.733 neue Fahrzeuge im Gesamtwert von über 150 Millionen Euro an die THW-Ortsverbände übergeben worden seien. Darunter befänden sich Gerätekraftwagen, moderne Mannschaftstransportwagen, Kipper mit Ladekran für Logistik und Bergung, Lastkraftwagen sowie zahlreiche Spezialanhänger.
Zudem habe sich fast jeder Ortsverband in den vergangenen drei Jahren über Neuanschaffungen oder Ersatzbeschaffungen freuen können. Auch die Aus- und Fortbildung beim THW sei durch die neuen Fahrzeuge in den Ausbildungszentren Neuhausen, Brandenburg und Hoya weiter verbessert worden.
1.276.500 Euro für das THW in Hameln und Holzminden
Wie Johannes Schraps berichtet, profitiere auch der Zivil- und Katastrophenschutz im Weserbergland von neuen Fahrzeugen. „Der THW-Ortsverband Hameln und der THW-Ortsverband Holzminden haben zwischen 2022 und 2025 neue Fahrzeuge im Gesamtwert von 1.276.500 Euro erhalten, darunter zwei LKWs für die Fachgruppe Wassergefahren, einen Mehrzweckgerätewagen und sechs Anhänger.“
Johannes Schraps erklärte, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages im Sommer 2022 auf Antrag der Ampel-Fraktionen 10 Millionen Euro zur Beschaffung geländegängiger Fahrzeuge für die 66 Regionalbereiche bewilligt habe. Inzwischen seien sämtliche Fahrzeuge übergeben worden – eine direkte Konsequenz aus der Ahrtal-Katastrophe im Sommer 2021. Dadurch seien die Einsatzfähigkeiten des THW im Bereich Wassergefahren erheblich verbessert worden.
Johannes Schraps fügt an, dass das THW zuvor bereits von Mitteln aus dem Corona-Konjunkturpaket des damaligen Bundesfinanzministers und heutigen Bundeskanzlers Olaf Scholz profitiert habe und dadurch zahlreiche neue Fahrzeuge habe anschaffen können.
„Die SPD setzt sich konsequent dafür ein, dass die alte ‚Oldtimersammlung‘ unserer Katastrophenschutzbehörden durch einen modernen und leistungsfähigen Fuhrpark ersetzt wird. Beim THW sind wir hier ein gutes Stück vorangekommen“, so Schraps.
Zudem habe Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Mittel für die Beschaffung von Spezialfahrzeugen für den Katastrophenschutz in den Ländern auf 83 Millionen Euro pro Jahr mehr als verdoppelt.
„Für mich ist klar, dass eine neue Regierung diesen Kurs unbedingt fortsetzen muss. Die Herausforderungen im Zivil- und Katastrophenschutz werden zunehmen. Auf Unwetter, Hochwasser und Waldbrände müssen wir bestmöglich vorbereitet sein“, betont Schraps.
Bürokratische Entlastung für das THW
Zudem wies Schraps darauf hin, dass sich die SPD-Bundestagsfraktion in den vergangenen drei Jahren erfolgreich für weitere Verbesserungen beim THW und für die dort engagierten haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer eingesetzt habe.
Eine bedeutende Neuerung betreffe die Vereinfachung von Aufträgen und Beschaffungen. So habe die Bundesregierung auf Forderung des Haushaltsausschusses die Wertgrenze für Vergabeverfahren erhöht.
- Bis zu 1.000 Euro: Bisherige Grenze für direkte Beschaffungen
- Temporär auf 5.000 Euro erhöht
- Seit dem 1. Januar 2025 dauerhaft auf 15.000 Euro angehoben
„Durch diese massive Anhebung entfällt künftig viel Bürokratie. Das spart Zeit und ist eine spürbare Entlastung für die Ehrenamtlichen“, freut sich Schraps.
Auch die Ausstattung des THW sei trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen gestärkt worden. Besonders die Selbstbewirtschaftungsmittel der Ortsverbände, der Bereich Aus- und Fortbildung sowie die Einsatzmittel wurden auf hohem Niveau verstetigt.
Zukünftige Herausforderungen für das THW
Auch für die kommende Wahlperiode sieht Johannes Schraps weiteren Handlungsbedarf. Die Ausstattung der Ortsverbände und die weitere Umsetzung des THW-Bauprogramms stehen ganz oben auf der Agenda.
„Unser Ziel muss es sein, das THW dauerhaft und nachhaltig zu stärken, damit es auch in Zukunft schlagkräftig aufgestellt ist“, so Schraps abschließend.
Foto: SPD
