Holzminden/Stockholm (red). Ab Juni 2022 hat der Deutsche Bundestag die Präsidentschaft der Ostsee-Parlamentarierkonferenz vom schwedischen Riksdag übernommen. Als Leiter der Bundestagsdelegation wurde Johannes Schraps während der Jahrestagung in Stockholm zum neuen Präsidenten der Institution gewählt.
Die 31. Jahrestagung der Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) hat vom 12. bis 14. Juni im Plenarsaal des schwedischen Parlaments in Stockholm getagt – nach zwei Jahren Pandemie erstmals wieder in Präsenz. Die nächste Jahrestagung wird nun vom Deutschen Bundestag vom 26. bis 28. August 2023 in Berlin ausgerichtet.
Im Mittelpunkt der diesjährigen Konferenz stand der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Bis Anfang dieses Jahres waren noch fünf Parlamente aus der Russischen Föderation noch Mitglied der Ostseeparlamentarierkonferenz. Neben der Staatsduma und dem Föderationsrat von der föderalen Ebene noch die Regionalparlamente von Kaliningrad, Sankt-Petersburg und Karelien. Als Folge des völkerrechtswidrigen Angriffs auf die Ukraine waren die russischen Mitgliedschaften suspendiert und später der Ausschluss bestätigt worden. Kurz danach hatten die russischen Parlamente auch ihrerseits den Austritt aus der BSPC verkündet.
Die Ostsee-Parlamentarierkonferenz ist das parlamentarische Forum der Ostseeregion. Sie wurde 1991 gegründet und vereinigt Abgeordnete aus 22 nationalen und regionalen Parlamenten, die das Ziel verfolgen, eine gemeinsame Identität der Ostseeregion zu fördern. Der Delegation des Deutschen Bundestages in der BSPC gehören fünf Abgeordnete an. Seit März 2018 leitet Johannes Schraps die Delegation des Deutschen Bundestages.
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