Holzminden (r). Zu einem Lunch-Gespräch hat der Landtagsabgeordnete Uwe Schünemann Finanzminister Reinhold Hilbers und den Geschäftsführer des Evangelischen Krankenhauses Stefan Bertelsmann zu sich nach Hause eingeladen. Bei selbst gekochtem Schweinefilet auf Kartoffelpuffer war für eine angenehme Gesprächsatmosphäre gesorgt.
Anlass war der ins Stocken geratene Vorgang wichtiger Investitionsmaßnahmen aufgrund der stark gestiegenen Baukosten. Der Eigenanteil der Agapleseon gGmbH hat sich dadurch nahezu verdreifacht. Grundsätzlich vergibt das Land auch Förderzusagen auf Basis von Festbeträgen. Zudem haben die Bautätigkeiten zu Leistungseinschränkungen geführt. Das hat wiederum negative Auswirkungen auf die Corona-bedingten Freihaltepauschalen.
„Diese Sondersituation hat das Krankenhaus unverschuldet getroffen“, so Uwe Schünemann. Daher sollte das Land prüfen, ob sowohl bei den Investitionskosten eine Nachfinanzierung möglich ist als auch und die Ausgleichszahlungen angepasst werden könnten. Minister Reinhold Hilbers zeigte sich beeindruckt von den enormen Investitionen: „Für ein 180 Bettenhaus ist das eine große Herausforderung“. Die stationäre Krankenversorgung sollte aber auch im ländlichen Raum auf höchstem Niveau stattfinden. Daher seien diese Modernisierungsmaßnahmen notwendig. Das Land habe ab dem Jahr 2022 die Mittel für die Krankenhausinvestitionsförderung von 120 Millionen Euro auf 150 Millionen Euro und damit um 25 Prozent erhöht.
Bei begründeten und nachgewiesenen Kostensteigerungen seien Nachfinanzierungen bei noch nicht abgerechneten bzw. abgeschlossenen Bauprojekten durchaus denkbar. Ob das in diesem Fall möglich sei, müsse mit dem für Gesundheit zuständigen Ministerin geklärt werden. Für Ausgleichszahlungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sei die Bundesregierung zuständig. Das Land habe dabei wenig Einfluss. „Ich erkenne aber an, dass die Jahre 2018 und 2019 wegen der begonnenen Baumaßnahmen zu Verwerfungen führen können“, findet der Finanzminister. Sicherlich sei davon nicht nur das Holzmindener Krankenhaus betroffen. Hilbers versprach, den Sachverhalt zu prüfen und in die Diskussion auf Bundesebene einfließen zu lassen. „Mit der heimischen Bundestagsabgeordneten Mareike Lotte Wulf haben wir eine engagierte Mitstreiterin“, ist sich Uwe Schünemann sicher. Die Argumente für eine Erhöhung der Ausgleichzahlungen seien nachvollziehbar und überzeugend. Daher lohne sich eine Kontaktaufnahme mit dem Bundesgesundheitsministerium.
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