Eschershausen-Stadtoldendorf (rus). Ohne Zweifel: Das Jahr 2021 ist ein Superwahljahr. Neben der Wahl des Deutschen Bundestages werden/wurden in diesem Jahr fünf Landtage und das Abgeordnetenhaus in Berlin neu gewählt. Zudem stand/stehen in zwei Bundesländern Kommunalwahlen an. Den Anfang machte Hessen am 14. März. Folgen wird das Land Niedersachsen mit seiner Kommunalwahl am 12. September. Genau zwei Wochen später, am 26. September, folgt mit der Bundestagswahl die wohl prägendste Wahl in diesem Jahr. Nach sage und schreibe 16 Jahren Kanzlerschaft wird Angela Merkel nicht mehr antreten.
Repräsentative Demokratie: Was wählen wir eigentlich?
Wer wählt eigentlich die neue Bundeskanzlerin oder den neuen Bundeskanzler? Diese Frage taucht häufig auf. Fakt ist: Unsere Staatsform nennt sich „Repräsentative Demokratie“, das heißt, dass wir, also das Volk, Abgeordnete wählen, die für uns unmittelbare politische Entscheidungen treffen. Diese Entscheidungen werden auf Bundesebene im Deutschen Bundestag getroffen. Der Bundestag ist es auch, der anschließend den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin in einer geheimen Abstimmung wählt, nachdem der Bundespräsident eine Person vorgeschlagen hat. Die Abgeordneten/Kandidaten, die unter anderem unseren Landkreis Holzminden repräsentieren (wollen), lassen sich im Wahlkreis 46 zur Wahl stellen. Insgesamt gibt es in Deutschland 299 solcher Wahlkreise. Der Wahlkreis 46 beinhaltet die Gebiete Hameln-Pyrmont/Holzminden und die Gemeinden Uslar und Bodenfelde. Bei der Wahl wird nun zwischen der Erst- und der Zweitstimme unterschieden.
Die Direktkandidaten
Mit der Erststimme haben Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit, einen Direktkandidaten zu wählen, der per Direktmandat in den Bundestag einziehen wird. In allen Wahlkreisen bekommt jeweils nur der Kandidat ein Direktmandat, der die meisten Stimmen bekommt. Auf diesem Weg kommen 299 Abgeordnete in den Bundestag. Die für den Wahlkreis 46 zur Wahl stehenden Kandidaten sind:
Johannes Schraps (SPD)
Mareike Lotte Wulff (CDU)
Helge Limburg (Grüne)
Moritz Mönkemeyer (FDP)
Carsten Schürmann (Freie Wähler)
Derzeit vertritt Johannes Schraps unseren Wahlkreis als Bun-destagsabgeordneter, da er das Direktmandat bei der Bun-destagswahl 2017 holen konnte. Er folgte damit auf Gabriele Lösekrug-Möller. Bis auf eine Ausnahme im Jahr 1953 ging das Direktmandat im Wahlkreis 46 stets an die SPD.
Die Landesliste
Dann ist da noch die Zweitstimme. Sie gilt als die wichtigere Stimme, da sie für die Mehrheitsverhältnisse sorgt und entscheidet, wie viele der insgesamt 598 Sitze im Bundestag den jeweiligen Parteien zustehen. Mit der Zweitstimme entscheiden sich die Wähler somit für eine Partei und ihre Landesliste. Die Landesliste beinhaltet die Kandidaten, die eine Partei für das jeweilige Bundesland nach Berlin schicken möchte. Dabei gilt: Wer auf der Liste oben steht, hat die besseren Chancen.
Ein Direktkandidat, der zu wenig Erststimmen bekommen hat, könnte also auch über die Landesliste in den Bundestag einziehen. Beispiel: Bei der Bundestagswahl 2013 verlor Direktkandidat Michael Vietz (CDU) das Duell um das Direktmandat an Gabriele Lösekrug-Möller. Durch das gute Abschneiden der CDU insgesamt zog Vietz dennoch in den Bundestag über die Landesliste ein.
Kommunalwahl und weitere Entscheidungen im Kreis Holzminden
Neben den bereits oben genannten Wahlen, die dieses Jahr zu einem Superwahljahr machen, werden mit Blick auf den Kreis Holzminden noch weitere Stimmabgaben von Bedeutung sein. Für unseren Landkreis stehen mit der Wahl des Bürgermeisters von Holzminden und der Samtgemeindebürgermeisterwahl Bodenwerder-Polle noch zwei Direkt-wahlen am 12. September an.
Dass mehrere Wahlen auf ein und dasselbe Datum fallen ist nicht selten der Fall, da so der Versuch unternommen werden soll, für eine größere Wahlbeteiligung zu sorgen. Sollte es bei den beiden Direktwahlen im ersten Wahlgang jedoch nicht für die notwendige Mehrheit reichen, muss eine Stichwahl angesetzt werden, die in der Regel zwei Wochen später stattfindet.
Bei der Kommunalwahl werden die sogenannten „Mitglieder kommunaler Vertretungen“ gewählt. Jene zu wählenden Mitglieder befinden sich auf den Listen ihrer Parteien oder auf freien Wählerlisten und stellen sich zur Verfügung, um in Orts- Stadt- und Samtgemeinderäte oder in den Kreistag gewählt zu werden. Ähnlich wie auf Bundesebene sollen im Rahmen dieser Organe die kommunalpolitischen Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertreten werden.
Auch im Kreis Holzminden werden Ortsräte, Stadträte, Samtgemeinderäte und der Kreistag gewählt. Nach einer sogenannten konstituierenden, also der ersten Sitzung nach der Wahl, werden weitere Gremien (Ausschüsse) benannt.
Im Rahmen dieser konstituierenden Sitzung werden dann in der Regel auch die neuen oder alten ehrenamtlichen Orts- bzw. Stadtbürgermeister gewählt und die Mandatsträger verpflichtet.
Die abzugebenden Stimmen variieren von Kommune zu Kommune. In der Samtgemeinde Eschershausen-Stadtoldendorf können jeweils drei Stimmen/Kreuze für Stadt-/Gemeinderat, Samtgemeinderat und Kreistag abgegeben werden. Sollte sich eine Person für alle drei Ebenen zur Wahl stellen, kann der Wähler ein und derselben Person jeweils alle drei Kreuze hinterlassen. Die Stimmabgabe ist bereits jetzt mit der Briefwahl möglich - oder aber am Wahltage im Wahllokal.
Fotos: rus
