Holzminden (lbr). Am heutigen Dienstag trafen sich 24 Mitglieder des Rates der Stadt Holzminden. Erneut auf der Tagesordnung: Das Projekt Sensoria. Erst am 20. Juli gab der Rat durch einen Antrag der CDU-Fraktion dem Projekt, welches kurz vor dem Aus schien, eine weitere Chance. Diese wurde mit dem heutigen Beschluss weiter untermauert.
Laut CDU-Antrag sollte die Verwaltung beauftragt werden, eine Fristverlängerung der Fördermittel bei der NBank zu beantragen. Zudem sollte die Verwaltung sicherstellen, dass die Rohbauarbeiten bereits im November 2021 starten und es wurde ein Kostendeckel von sieben Millionen Euro ins Spiel gebracht. Stadtoberbaurat Jens-Martin Wolff merkte bereits in der damaligen Sitzung an, dass dieser Kostendeckel nicht zu halten sei.
Nun präsentierte die Verwaltung heute einen Klarstellungsbeschluss zum vorherigen Ratsbeschluss aus Juli. Diese Vorlage wurde mit 15 Ja-Stimmen zu 9 Nein-Stimmen angenommen. Diese Verwaltungsvorlage sieht vor, dass die Planungen für das Projekt unverzüglich fortgesetzt werden. Ebenfalls sollen die Rahmenterminpläne überarbeitet werden, damit ein realistischer Fertigstellungstermin genannt werden kann damit eine Fristverlängerung der Fördermittel beantragt werden kann. „Zur Realisierung des Gesamtprojektes werden nach heutigem Stand inklusive Grunderwerbskosten, Baukosten Stadtmarketing und Kostenrisiken insgesamt voraussichtlich Mittel in Höhe insgesamt ca. 9,0 Mio. Euro benötigt. Dafür werden in den Haushalten 2022 und 2023 jeweils 2,35 Mio. Euro zusätzlich zu den bereits zur Verfügung stehenden Mitteln bereitgestellt“, heißt es im Klarstellungsbeschluss. Dementsprechend wurde sich vom Kostendeckel verabschiedet und weitere Mehrkosten seien nicht ausgeschlossen. Bei einer Budgetüberschreitung soll die Verwaltung unverzüglich berichten, jedoch solle das Projekt dennoch seitens der Verwaltung fortgeführt werden.
Peter Ruhwedel (Grüne) versuchte zu Beginn der Sitzung den Punkt zu Sensoria von der Tagesordnung zu nehmen und in die nächste Ratssitzung zu verschieben, da viele Mitglieder des Rates am heutigen Tag hätten nicht vor Ort sein können. Die Grünen, Linke und Teil der WIR/GFH/UWG sprachen sich weiterhin gegen das Projekt aus. „Diese Vorlage ist wie ein Freibrief für dieses Projekt“, kritisierte Ruhwedel und ergänzte: „Der eigentliche Leuchtturm wird immer kleiner.“ Auch Wilfried Steinmetz (UWG) kritisierte die Verwaltungsvorlage: „Welche Privatperson würde weiter planen und beauftragen, obwohl die Finanzierung nicht steht?“ Marlies Linnemann (SPD) stellte hingegen klar, dass auch trotz des Projektes weiterhin ein Feuerwehrgerätehaus und eine Innenstadtschule gebaut werden soll. „Das sind ganz andere Töpfe“, erklärte Linnemann.
Mit 15 zu 9 Stimmen wurde die Vorlage der Verwaltung schlussendlich angenommen.
