Stadtoldendorf (red). Unter dem Titel „Willkommen in Niedersachsen! Integration gemeinsam leben“, hatte der grüne Landtagsabgeordnete Christian Meyer seinen Fraktionskollegen Belit Onay sowie die ehrenamtliche Integrationsbeauftragte der Stadt Stadtoldendorf Esin Özalp zu einer gut besuchten Veranstaltung ins „Forum“ in Stadtoldendorf eingeladen. Zunächst sprachen Meyer und Onay der Integrationsbeauftragten Esin Özalp ihren Respekt für ihre wertvolle Arbeit für ein gedeihliches Miteinander aus. „Der Versuch des Bürgermeisters sie aus dem Amt zu drängen, war unterirdisch“, formulierte es das grüne Mitglied im Innenausschuss des niedersächsischen Landtags Onay.
Esin Özalp lebt seit über 30 Jahren in Stadtoldendorf und ist deutsche Staatsbürgerin. Sie betonte wie wichtig die deutsche Sprache für eine gelungene Integration ist. Die Grünen wiesen daraufhin, dass die Sprachkurse in Niedersachsen deutlich verstärkt wurden, auch unabhängig von der Bleiberechtsperspektive. „Mit Schikanen wie Gutscheinen und Nacht-und Nebel-Abschiebungen haben wir Schluss gemacht“, sagte Meyer. „Wir schieben auch keine Geflüchteten in Krieg, Diktatur, Folter und Tod ab. Die Würde des Menschen ist unantastbar und Menschenrechte sind nicht verhandelbar“, zog Meyer klare Kante für die Humanität. Viele Ehrenamtliche, etwa als Integrationslotsen, waren zur Veranstaltung gekommen. Sie betonten die wichtige Unterstützung des Landes für das Ehrenamt . „Ohne soviele ehrenamtliche Helfer, hätten wir die Herausforderung nicht geschafft. Dafür gilt es vor allem Danke zu sagen“, so Belit. Ältere Mitbürger erinnerten sich oft noch an die eigenen Fluchterfahrungen und wie es ist seine Heimat zu verlieren.
Ehrenamtliche aus Holenberg berichteten über die gute Willkommenskultur in den Dörfern und Fahrgemeinschaften etwa zu Sprachkursen. „Besonders Frauen und Mädchen müssen gestärkt werden, an solche Integrationskursen teilzunehmen“, sagte Özalp.
Christian Meyer betonte unter Applaus, das Grüne für Menschenrechte und Humanität für alle Menschen stünden. „Wir haben keinen Asylrechtsverschärfungen im Bundesrat mitgetragen und werden das auch weiterhin nicht tun. Wie in Schleswig-Holstein wollen wir einen Abschiebestopp etwa in den Krieg nach Afghanistan.“
Gegenüber der schwarz-gelben Vorgängerregierung, die eine viel kritisierte Abschiebepolitik fuhr, haben die Grünen zusammen mit der SPD die Mittel für die Kommunen zur Flüchtlingsaufnahme deutlich aufgestockt. Die Pauschale für die Kommunen wurde von 6.195 Euro auf 10.000 Euro aufgestockt. Der Kreis Holzminden mit seinen vielen Wohnungsleerständen hat hiervon besonders profitiert. Ebenso können durch wieder steigende Schülerinnen und Schülerzahlen viele kleine Grundschulen und Kindergärten im ländlichen Raum erhalten werden. „Eine weltoffene, gerechte Gesellschaft ist die beste Heimat“, sagte Christian Meyer. „Das Absaufen im Mittelmeer von Männern, Frauen und Kindern ist ein Politikversagen und keine Alternative zu einer menschlichen Politik.“
Die Grünen wollen die Integration deutlich verstärken und vor allem die Sprachförderung als Schlüssel für eine gute Bildung und Ausbildung verbessern. „Flüchtlinge von heute sind die Fachkräfte von morgen“, betonte auch Oney die Chancen guter Integrationspolitik. Die Gäste forderten von der Politik einen Abbau von Schikanen etwa bei den Behörden und einen verbesserten Familiennachzug. „Die Förderung der Familie steht im Grundgesetz und ist die beste Integration. Es ist schlimm, wenn einige Parteien auf dem Rücken von Menschen Wahlkampf machen“, so Meyer.
Grünen haben in Niedersachsen erfolgreich die diskriminierende Residenzpflicht und die Wertgutscheine abgeschafft. „Noch zu Schünemanns Zeiten, war ein Besuch von Flüchtlingen aus Holzminden in Höxter ein Rechtsverstoß. Die Reisefreiheit ist ein wichtiges Gut“, erläuterte Oney.
„Fremdenfeinde und Diktatoren wollen wir weder in der Türkei noch in Deutschland“, schloß Meyer die Versammlung, der sich noch eine breite Debatte in kleinen Kreisen anschloss. Die Grünen sagten zu, sich weiter um eine weltoffene Willkommenskultur zu kümmern.
Foto GRÜNE
