Höxter/Düsseldorf (TKu). „Landtag lokal – Demokratie vor Ort“ - so heißt das Format, bei dem der Landtag zu den Bürgerinnen und Bürgern in die Städte, Gemeinden und Kreise im Land Nordrhein-Westfalen kommt. Bei dem ganztägigen Programm hat das Präsidium des Landtags über die Arbeit des Parlaments informiert und stand für die Menschen als Gesprächspartner nun auch in Höxter bereit - auch auf der Landesgartenschau. Das Format sei ein weiterer Beitrag des Landtags zur Stärkung der Demokratie und zur Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements. Der Terminplan für Landtagspräsident Präsident André Kuper, Vizepräsidentin Berivan Aymaz und Vizepräsident Rainer Schmeltzer sowie Landtagsdirektor Thomas Dautzenberg war am Montag straff getaktet. Besuche standen nicht nur im Bunten Klassenzimmer und bei Ehrenamtlern auf dem Landesgartenschau-Gelände auf dem Plan, sondern auch in den weiterführenden Schulen, der Volkshochschule, beim Stadtsportverband mit Treffpunkt Freibad sowie bei der Lokalpolitik im Historischen Rathaus. Das ganztägige Programm „Landtag lokal – Demokratie vor Ort“ bündelt unter anderem Schulbesuche, Informationsangebote des Petitionsausschusses und die „Demokratieschule“ mit Gesprächen in Integrationskursen. Das Präsidium reist bei diesem Format in die Regionen des Landes – und inzwischen auch nach Höxter, in die Landesgartenschau-Stadt 2023.
Dabei tauschten sich die Landtagsmitglieder mit den Bürgerinnen und Bürgern aus Höxter an verschiedenen Standorten im Stadtgebiet und auf der Landesgartenschau aus. „Der Landtag geht direkt auf die Menschen vor Ort zu. Dort, wo sich die Bürgerinnen und Bürger im Alltag begegnen, wo sie zusammenleben und die Stadtgesellschaft mitgestalten, liegen die starken Wurzeln unserer Demokratie. ‚Landtag Lokal‘ bestärkt die Menschen, die sich in ihrer Heimat engagieren. Landespolitik ist nicht weit weg, sondern sie entsteht im direkten Austausch der Abgeordneten mit den Menschen dieses Landes“, sagt der Präsident des Landtags, André Kuper. In Höxter stand am die demokratische Kinder- und Jugendbildung im Mittelpunkt. Das Präsidium besuchte Schulen im Stadtgebiet und lud zur Wanderausstellung für Grundschulen ins Rathaus der Stadt ein, um sich dort mit jungen Menschen über Demokratie auszutauschen. Sie beantworteten unter anderem die Fragen der Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaftsgrundschule Ottbergen, des König-Wilhelm-Gymnasiums und der Sekundarschule Höxter. Der Petitionsausschuss des Parlaments hat die Bürgerinnen und Bürger auf der Landesgartenschau über seine Arbeit informiert. Nachmittags tauschten sich die Präsidiumsmitglieder mit Ehrenamtlern aus und besuchten unter anderem die VHS-Höxter und die Ehrenamtsinitiativen „Freibadförderverein“ und „Stadtsportverband“. Auf der Landesgartenschau besuchten sie die Kreisimkerei Höxter e.V., wo sie den „fleißigen Bienen“ bei der Arbeit zusahen und sich über Naturschutz informierten. Das Thema Landwirtschaft erörterte die Delegation am LGS-Stand „Wir vom Land“ mit den Landfrauen und dem Team um OWL-Landwirtschaftspräsident Antonius Tillmann aus Warburg. Mit einem abendlichen Empfang im Ratssaal im Historischen Rathaus der Stadt Höxter würdigte der Landtag gemeinsam mit dem Bürgermeister der Stadt, Daniel Hartmann, das Engagement verdienter Bürgerinnen und Bürger der Stadt.
„Landtag lokal – Demokratie vor Ort“: Zu den Besuchsprogrammen und Veranstaltungen des Landtags kommen jährlich mehr als 100.000 Besucherinnen und Besucher in das Parlamentsgebäude am Rhein. „Landtag macht Schule“ ist ein erfolgreiches Programm, bei denen das Präsidium in den Schulen im Land mit mehr als 50.000 Kindern und Jugendlichen in ihrer Heimat ins Gespräch kommt. Mit „Landtag lokal – Demokratie vor Ort“ stärkt das Landtagspräsidium die Präsenz des Parlaments in Nordrhein-Westfalen und nimmt Impulse aus der Gesellschaft für die Arbeit der Abgeordneten auf. Das Format richtet sich direkt an die Menschen in den Städten, Gemeinden und Kreisen und bietet noch mehr Bürgernähe und Transparenz. Präsident André Kuper reist mit Vizepräsident Rainer Schmeltzer, Vizepräsidentin Berivan Aymaz und Vizepräsident Christof Rasche mit dem ganztägigen Programm in die Regionen des Landes. „Landtag Lokal – Demokratie vor Ort“ ist in den vier Wahlkreisen der Präsidiumsmitglieder gestartet. Auftakt war im Wahlkreis Köln IV von Vizepräsidentin Berivan Aymaz. Als nächstes steht der Besuche in Schloß Holte-Stukenbrock (Landtagspräsident André Kuper) an. Weitere Termine sind geplant. „Wir leben in einer Zeit, in der unsere parlamentarische Demokratie und ihre Werte von innen und von außen angegriffen werden. Als Demokratinnen und Demokraten müssen wir diesen Angriffen die starke Botschaft des Zusammenhalts entgegenhalten – dort, wo Demokratie wächst und gedeiht: in unseren Familien und Freundeskreisen, vor unseren Haustüren und in unserer Nachbarschaft an“, sagt Landtagspräsident André Kuper.
Der Landtag ermöglicht Demokratiekontakte auf der Landesgartenschau: „Die Landesgartenschau ist in den kommenden Monaten Anziehungspunkt für zehntausende Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen. Hier kommen sie mit ihrem Parlament ins Gespräch über das Parlament und unsere Demokratie. Nicht alle Menschen können in den Landtag kommen, deswegen kommt der Landtag zu den Bürgerinnen und Bürgern“, sagt der Präsident des Landtags, André Kuper. Der Landtag begrüßte die Besucherinnen und Besucher der Landesgartenschau mit einer Ausstellung und Informationen zu den Themen des Parlaments und der Arbeit der Abgeordneten. Junge Menschen diskutieren vom 12. bis 20. Juni 2023 und vom 10. bis 18. August 2023 bei „Landtag macht Schule“ im „Bunten Klassenzimmer“ auf dem Gartenschaugelände in einer fiktiven Plenarsitzung über das Thema „Glück als Staatsziel?“. Sie lernen damit unter anderem den Ablauf der Landesgesetzgebung kennen. Noch bis zum 18. Juni 2023 ist zudem täglich die Wanderausstellung des Landtags in der Blumenhalle zu Gast. In der Ausstellung erfahren die Besucherinnen und Besucher der Landesgartenschau mehr über die Funktionen des Parlaments.
Fotos: Landtag NRW/Besim Mazhiqi (2), Simone Kube (10) und Thomas Kube (40)
