Holzminden (r). Der GRÜNE Landtagsabgeordnete Christian Meyer aus Holzminden hatte zu einem Besuch im Niedersächsischen Landtag eingeladen. Eine sehr interessierte Gruppe interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus Holzminden, Uslar und Höxter nutzte die Möglichkeit, um sich über die parlamentarische Arbeit im Leineschloss in Hannover zu informieren.
Highlight des Tages war die Besichtigung des erst vor knapp einem Jahr neu eingeweihten Plenarsaals des Landtages. Man zeigte sich allseits beeindruckt von dem modernen und lichtdurchfluteten Bau. Sehr erfreut zeigte sich der bei der Führung anwesende Christian Meyer über die neu gewonnene Transparenz: „Hier schlägt das demokratische Herz Niedersachsens. Endlich stehen für die Bürgerinnen und Bürger viel mehr Zuschauerplätze zur Verfügung, um die Debatten in ihrem Parlament mit zu verfolgen. Außerdem gibt es keine Bannmeile mehr um den Landtag, so dass wir Demonstrationen etwa gegen das Polizeigesetz oder für bessere Lehrergehälter hautnah mitbekommen können.“
Im alten Plenarsaal wurde intensiv über den Tierschutz und das Insektensterben diskutiert. Viele Teilnehmer beklagten, dass die neue Landwirtschaftsministerin den Tierschutzplan zurückdrehe und etwa das Kastrieren von Schweinen ohne Betäubung fortsetzen wollen.
Doch auch andere Programmpunkte entpuppten sich als äußerst interessant: Man informierte sich über die Arbeit in den Ausschüssen, in denen jeweils verschiedene Themen behandelt werden, und legte einen Stopp zu einem Gespräch in den Räumlichkeiten der GRÜNEN Landtagsfraktion ein, bei dem auch die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN aus Hameln, Anja Piel, Rede und Antwort stand. Die Einblicke in die anstrengende und durchaus komplexe parlamentarische Arbeit im Niedersächsischen Landtag zeigten erneut, dass Demokratie ein zähes und mitnichten einfaches Ringen um die besten Wege bedeutet.
So drehten sich die politischen Diskussionen des Tages auch um den erstarkenden Rechtsextremismus in der Gesellschaft und die nur vermeintlich einfachen Antworten von Pegida, AfD & Co. Piel appellierte in Richtung SPD und CDU: „Es liegt jetzt auch bei unseren großen Volksparteien, sich von diesen Angstmachern nicht immer weiter nach rechts treiben zu lassen. Ja, Zuwanderung ist eine Herausforderung. Aber unser Europa ist menschlich und wird es selbstverständlich verkraften, 1500 Menschen im Jahr im Mittelmeer vor dem Ertrinken zu retten. Wie sichern wir eine gute Pflege, wie die Finanzierung der Rente? Was tun wir gegen das Insektensterben? Diese Themen sollten wir in Deutschland viel mehr diskutieren, anstatt immer wieder auf die rechte Hetze gegen Geflüchtete einzugehen!“
Christian Meyer fügte hinzu: „Unsere Demokratie ist nicht selbstverständlich, sondern eine Errungenschaft, dass wir frei unsere Meinung äußern können. Wir Grüne stehen gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, ohne wenn und aber.“ Öffentliche Äußerungen der AfD über die Zerschlagung der freien Presse und Gewaltdrohungen gegen anders Denkende seien ein Angriff auf die Grundwerte der Verfassung wie die Menschenwürde. Meyer und Piel riefen daher zu mehr Engagement in demokratischen Parteien auf und freuten sich über den Mitgliederzuwachs bei den Grünen in Niedersachsen nach der Landtagswahl.
Nach dem Besuch in Hannover unterhielt man sich auf der gemeinsamen Rückfahrt nach Holzminden noch angeregt über die besuchten unterirdischen Gänge im Landtag, die gehörten Geschichten über abhörsichere Räume sowie sogenannte „Hammelsprünge“ bei wichtigen Abstimmungen, und ließ einen spannenden Tag ausklingen.
Foto: Christian Meyer MdL
