Niedersachsen (red). Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies hat heute das Jahresbauprogramm 2024 aus dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGFVG) für den kommunalen Straßenbau vorgestellt. Damit können im nächsten Jahr 73 neue kommunale Projekte vom Land gefördert werden.
Dazu SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Tippelt: „Ich freue mich, dass in der Stadt Eschershausen der Ausbau der Straße Angerweg mit Erneuerung der Brücke über den Angerbach gefördert wird. Das Land übernimmt mit einer Förderung von 454 Tsd. Euro einen großen Anteil der mit 605 Tsd. Euro veranschlagten Maßnahme. Für eine funktionierende Wirtschaft und für die Mobilitätswende brauchen wir alle Verkehrsträger. Deshalb ist es wichtig, dass der kommunale Fuß- und Radverkehr immer mehr zum Schwerpunkt unserer Landesförderung wird. Aber auch eine funktionierende Straßeninfrastruktur ist unabdinglich, denn wir müssen die individuelle Mobilität ermöglichen und gleichzeitig darauf hinarbeiten, dass sie in Zukunft klimaneutral gestaltet wird. Gerade wegen der noch nachwirkenden Rahmenbedingungen durch die Corona-Pandemie ist diese wichtige Unterstützung des Landes in gewohnter Höhe nicht nur für Stadt Eschershausen, sondern für die Landkreise, Städte und Gemeinden ein starkes Signal.“
Bei den Bauprojekten, die nach dem NGVFG gefördert werden, werden kommunale Straßen ausgebaut und erneuert sowie Straßenbrücken erhalten und neu gebaut. Von den 73 angemeldeten Vorhaben erhalten 30 reine Fuß- und Radverkehrsvorhaben eine 75-prozentige Förderung mit einer Gesamtsumme von fast 20 Millionen Euro. In weiteren 43 Projekten ist der Blick der kommunalen Vorhabenträger auf alle Verkehrsteilnehmenden gerichtet. Die Anpassung von Rad- und Gehwegen ist im möglichen Umfang bei allen Vorhaben berücksichtigt, zum Beispiel beim Um- und Ausbau von Ortsdurchfahrten.
Mit der Freigabe des Jahresbauprogramms werden die Kommunen in die Lage versetzt, Investitionen in Höhe von 105 Millionen Euro in ihr kommunales Straßennetz zu tätigen. Das Land fördert die kommunalen Vorhaben in Höhe von 60 bis 75 Prozent der Gesamtkosten. Insgesamt ermöglicht die Freigabe des Jahresbauprogramms Förderungen der Kommunen in Höhe von 63,7 Millionen Euro.
