Berlin/Hameln (red). Im Rahmen der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag wurde bis in die frühen Morgenstunden über den Bundeshaushalt 2024 verhandelt. Dabei wurde auch der Etat im Bereich Arbeit & Soziales von Bundesminister Hubertus Heil mit zusätzlichen Mitteln ausgestattet.
Wie der heimische Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps (SPD) mitteilt, stehen den Jobcentern Mittel von zusätzlich 750 Mio. Euro zur Verfügung. Somit können diese in Summe auf 10,6 Mrd. Euro zurückgreifen, um die Ziele der Bürgergeldreform und des kürzlich von Bundesminister Heil ausgerufenen Jobturbos umzusetzen.
Johannes Schraps erläutert: „Ich bin besonders froh, dass es uns dank einer gemeinsamen Kraftanstrengung der Ampel-Koalition gelungen ist, in den Verhandlungen für den Haushalt 2024 ein starkes Plus für die Jobcenter zu erreichen. Das ist ein wichtiges Signal und zeigt, wie wichtig die Arbeit der Jobcenter ist. Auch dank der herausragenden Leistungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Jobcentern und den Agenturen für Arbeit haben wir aktuell einen historischen Höchststand an sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Mit den nun beschlossenen Mitteln verstärken wir unsere Anstrengungen, Langzeitarbeitslose und Geflüchtete noch zügiger in Arbeit zu vermitteln.“
Mit dem „Turbo zur Arbeitsmarktintegration" soll die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten beschleunigt werden. Dazu berief die Bundesregierung kürzlich Daniel Terzenbach, Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, als Sonderbeauftragten für diesen Bereich ein. Der sogenannte Turbo setzt durch verschiedene Maßnahmen wirksame Anreize, damit Geflüchtete schnell ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können.
„Die zusätzlichen Mittel sind gut investiert, da Arbeit für den einzelnen mehr ist als nur ein Broterwerb. Jeder vermittelte Arbeitsplatz spart darüber hinaus Kosten beim Bürgergeld. Die Jobcenter können sich daher unserer Unterstützung auch im kommenden Jahr sicher sein“, so Schraps.
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