Holzminden/Göttingen (red). Am vergangenen Wochenende fand der CDU Bezirksparteitag in Göttingen statt. Mit rund 99 Prozent wurde der Holzmindener Landtagsabgeordnete Uwe Schünemann als Vorsitzender bestätigt. Ebenfalls herausragende Ergebnisse erzielten für den CDU-Kreisverband Holzminden Tanya Warnecke und Helmut Affelt bei den Beisitzerwahlen.
Die Christdemokraten nahmen sich an diesem Abend ausreichend Zeit, um die Wahlniederlage vom 9. Oktober zu analysieren. Dazu hatten sie Sebastian Lechner als neuen Oppositionsführer im niedersächsischen Landtag eingeladen. „Der Spagat von Regierungsbeteiligung und Forderung nach einem Neuanfang ist misslungen“, räumt der CDU-Fraktionsvorsitzende ein. Themen wie schlechte Unterrichtsversorgung und mangelnde Unterstützung der Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung hätten ausschließlich sozialdemokratische Minister zu verantworten gehabt. Diese Misserfolge spielten nach Ansicht von Sebastian Lechner im Wahlkampf kaum eine Rolle.
Die Energiekrise, ausgelöst durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, hätte alles überschattet. „Wir haben bereits im Sommer den Energiepreisdeckel gefordert, während die Sozialdemokraten und Grüne noch die Gasumlage verteidigt haben“, erinnert der CDU Politiker und stellt gleichzeitig fest: „Die Union müsse positive Botschaften zukünftig besser kommunizieren“.
Die CDU habe die Oppositionsrolle im Landtag schnell angenommen und sich neu aufgestellt. „Wir werden konstruktiv, ideenreich, aber auch kraftvoll auftreten“, verspricht Sebastian Lechner. Dringend notwendige Hilfspakete zur Überwindung der Energiekrise würden von der Union grundsätzlich mitgetragen. Allerdings würden die vielen Haushalte, die mit Heizöl oder Pellets heizen, von Rot-Grün vollständig allein gelassen. Solche Ungerechtigkeiten werde die CDU anprangern und Änderungsanträge einbringen. Die kommunalen Krankenhäuser stünden aufgrund der Energiepreisexplosion vor enormen Liquiditätsproblemen. „Wo bleibt die Unterstützung des Landes?“, fragt Sebastian Lechner und kündigt eine eigene Initiative an.
Die CDU werde künftig stärker als Team auftreten. So habe die Fraktion kompetente Sprecherin oder Sprecher gewählt, die spiegelbildlich zu den Fachministerien die bessere Alternative zu den Regierungsmitgliedern verkörpern werden. Auch der CDU Landesvorstand müsse stärker als Mannschaft wahrgenommen werden. „Dafür werde ich mich einsetzen, sofern ich Anfang des neuen Jahres zum Landesvorsitzenden gewählt werde“, so Sebastian Lechner. Diese Worte kamen bei den Delegierten des CDU-Bezirksverbandes Hildesheim gut an. Langanhaltender Applaus war der Beweis dafür.
Foto: Bezirksverband Hildesheim.
