Holzminden. Welcher der derzeitigen Befürworter würde ein derartiges Handeln in seinem privaten oder soweit vorhanden, im gewerblichen Bereich weiterverfolgen.? Sensoria, ein immer wieder aufflammendes Projekt, das angeblich das Image und den Tourismus der Stadt Holzminden aufbessern bzw. nennenswert fördern soll. Es soll als ein Leuchtturmprojekt wahrgenommen werden und ein Alleinstellungsmerkmal darstellen. Nach jetziger Einschätzung wird sich das Projekt als Schuldenleuchtturm entpuppen und ein negatives Alleinstellungsmerkmal für die Region darstellen. Die UWG stellt den Befürwortern anheim, ihre Sicht der Dinge nochmals zu überdenken – denn – der immer wieder dargestellte, subjektiv begründete Positiveffekt für Holzminden wird auch bei sachlicher Betrachtung niemals eintreten.
Wir erinnern in diesem Zusammenhang unter anderem an das vor ca. 10 Jahren initiierte Mammutprojekt Erlebniswelt „EWR“, das durch mehrere Landkreise begleitet worden war. Das Ergebnis des Projektes war mit einem eindeutigen Negativprädikat zu versehen – ein einziger Flop! Zuständige Ermittlungsbehörden haben sich zu guter Letzt der Sache zuwenden müssen, um zu klären, inwieweit ein eventuell strafbares Handeln vorwerfbar bzw. nachweisbar gewesen sein könnte.
So weit braucht es nun beim besten Willen in Holzminden wirklich nicht zu kommen. Die desaströsen Zahlenwerke, Zeitschienen bzw. Kostenentwicklungen mit vielen anderen Unklarheiten wurden mittlerweile durch die Verwaltung der Stadt mittels Abstimmungsvorlage vorgelegt; die Stadt macht dazu einen Vorschlag und erwägt, dieses Projekt zum jetzigen Zeitpunkt nicht weiter zu verfolgen. Die gesamtpolitische Lage, mit allen schon jetzt erkennbaren Auswirkungen und Veränderungen lässt aus unserer Sicht keinerlei Möglichkeit erkennen, an dem Projekt weiterhin festzuhalten.
Die UWG hat zusammen mit anderen Fraktionen im Rahmen der Haushaltsberatungen im vergangenen Herbst mehrfach argumentiert und in aller Klarheit gefordert, das Projekt nicht weiter zu verfolgen. Darüber hinaus wurde seitens der UWG ein Antrag eingebracht, die Bürger zu diesem Vorhaben gesondert zu befragen, die Projektbefürworter, die in den Rat gewählt worden sind, haben eine gesonderte Bürgerbefragung strikt abgelehnt. Wir geben dabei nochmals einige Anmerkungen, die unsere Haltung bzw. Forderung erklären. Bei dieser Betrachtung fließt unsrerseits mit ein: Wie wird die Finanzierbarkeit dieses Projektes sichergestellt; wie will man die nicht nur bei diesem Projekt zu Tage tretenden Kostensteigungen ausgleichen bzw. bereitstellen?
Wie sollen weitere unbedingt erforderliche Infrastrukturmaßnahmen, die sich zurzeit schon im Durchführungsstatus befinden, dann noch finanziert werden. Wir denken dabei an die Neubauten der Feuerwehrgerätehäuser Holzminden und Neuhaus sowie die Weiterentwicklung der Kindertagesbetreuung; der Schulneubau Astrid Lindgren und der auf jeden Fall noch zu beschließenden Schulneubauten / Sanierungsmaßnahmen in den Holzmindener Schulen. Wie geht es weiter mit dem Ausbau/ Erneuerung unserer Straßen, Wege und Plätze einschließlich der örtlichen Sportstätten? Wie sollen künftig Vereine und Verbände bei ihrer Arbeit unterstützend begleitet werden? Umbau zur fahrradfreundlichen Innenstadt; Belebung der Innenstadt? Klimafördernde Maßnahmen an / in öffentlichen Gebäuden und beim privaten Wohnungsbau. Hier wird auf die Co-Finanzierung bei Inanspruchnahme der in Aussicht gestellten Fördermittel hingewiesen.
Unterstützung sozial schwacher Personen und Familien durch die Stadt Holzminden.
Diese Auflistung erhebt keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit; vielmehr zeigt sie, in welchen Bereichen in den nächsten Jahren mit einem enormen Finanzmittelbedarf zu rechnen ist. Überschlägige Schätzung lassen schon jetzt einen Finanzbedarf von ca. 70 Millionen erkennen – ohne Sensoria- Diese Zahlen wurde seinerzeit bei den Haushaltsberatungen der abgelaufenen Legislaturperiode in aller Klarheit benannt.
Nun hat sich die politische „Großlage“ in den letzten Wochen verändert und lässt erkennen, dass eine nicht unerhebliche Einnahmeverschlechterung nicht ausgeschlossen werden kann; nein, bei realistischer Betrachtung muss von einem erheblichen Einnahmedefizit ausgegangen werden, so dass die bei der Stadt vorhandene Finanzrücklage in vergleichbar kurzer Zeit abgeschmolzen sein wird. Die Stadt würde sich dann in einer hoffnungslos unlösbaren Situation befinden, Gebühren- bzw. Steuererhöhungen für den Bürger wären die Folge.
Wer sich dieser Argumente und den erkennbaren Fakten verschließt, steht zumindest im Verdacht, sich einer verantwortungsvollen Kommunalpolitik zu entziehen bzw. diese nicht auszuüben.
Für uns ist es unerlässlich, über den Weg dieses Leserbriefes den Bürgern mitzuteilen, auf welche Umstände sie sich künftig einzustellen haben. Deshalb fordern wir: Lassen Sie uns gemeinsam das „Leuchtturmprojekt Sensoria“ beenden und ziehen endlich die Reißleine– diese Entscheidung wäre garantiert kein Flop!!
Für die UWG Holzminden
Gerd Schläger
Wilfried Steinmetz
Maritta Nehb
Eberhard Asche
Klaus Pollmann
Wolfgang Raiber
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