Kreis Holzminden (r). Mit dem Programm „Sonderomnibusförderung 2021“ fördert das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung die Beschaffung von Omnibussen im gesamten Land Niedersachsen. Aufgrund der gestellten Anträge von örtlichen Busunternehmen werden in diesem Jahr etwa 220 Busse mit einem Fördervolumen von rund 21 Millionen Euro bezuschusst.
Durch das Förderprogramm wird auch die Beschaffung von acht Omnibussen im Landkreis Holzminden unterstützt. Dabei werden von 2,2 Millionen Euro Gesamtkosten 860.000 Euro übernommen. Die heimische Landtagsabgeordnete sowie Verkehrsausschussvorsitzende des Landtags Sabine Tippelt zeigt sich zufrieden: „Durch die Förderung werden überwiegend Altfahrzeuge ersetzt, sodass der Ausstoß von Feinstaubpartikeln und Stickoxid deutlich verringert wird. Auch leisten wir einen wertvollen Beitrag zum Klimaschutz, da sich der CO2- Ausstoß ebenfalls reduziert. Zudem steigern wir mit neuen Bussen weiter die Attraktivität des ÖPNV.“
Das Programm ermöglicht die Beschaffung von Omnibussen eigenwirtschaftlich agierender Busunternehmen für den niedersächsischen ÖPNV. Im Gegensatz zur bisherigen Busförderung, die aus beihilferechtlichen Gründen nur eine Förderung von maximal 200.000 Euro binnen drei Jahren als De-Minimis-Förderung erlaubt, wurde der Förderrahmen bei der „Sonderomnibusförderung 2021“ deutlich erweitert. Denn das Programm stützt sich auf die „Bundesregelung Kleinbeihilfen“, die eine beihilferechtlich unbedenkliche Förderung von Unternehmen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie bis zu einer Höhe von derzeit 1,8 Millionen Euro je Unternehmen erlaubt und noch bis Jahresende 2021 gilt.
