Holzminden (red). In einer Onlinediskussionsveranstaltung hat die SPD im Landkreis Holzminden am Dienstagabend den „niedersächsischen Weg“ diskutiert. Der Niedersächsische Weg ist eine bisher einmalige Vereinbarung zwischen den Akteuren des Umwelt-, Arten- und Klimaschutzes, sowie der Landwirtschaft! Als Referentin zu Gast die Landtagsabgeordnete und agrarpolitische Sprecherin Karin Logemann. Was zeichnet den niedersächsischen Weg aus? Auf Augenhöhe und gemeinsam wurde mit sehr unterschiedlichen Akteuren ein gemeinsamer Weg skizziert, wie sich das Land Niedersachsen in zentralen Punkten des Umwelt- Arten- und Klimaschutzes positioniert. Aus der gemeinsamen Erklärung und der gemeinsamen Zielsetzung wurden zahlreiche Gesetze abgeleitet
Was ändert der niedersächsische Weg? Es gab große Änderungen in Naturschutzgesetz, Wasserschutzgesetz und Waldgesetz. Was macht das Thema aktuell und wo sind Streitpunkte? Klimaschutz ist eine der zentralen Aufgaben unserer heutigen Zeit, der uns eine lebenswerte Zukunft sichert. Bisher standen sich die Akteure jedoch sehr unversöhnlich gegenüber. Der nun absolvierte Prozess stellt eine Kehrtwende dar. Die Einigung sorgt für Netto-Flächenversiegelungsverbote bis 2050, regelmäßiges aktualisieren der roten Listen, Grünlandumbruchsverbote, diverse Kompensationen von Natureingriffen, aber auch Möglichkeiten für Naturschutz auch im Kleinen.
Derzeit läuft die Ausgestaltung der Verordnungen auf Landesebene, klar ist aber, dass die Ausgestaltung und das Leben der Beschlüsse vor Ort geschehen. Die SPD im Landkreis Holzminden setzt sich daher dafür ein, dass der Landkreis die personelle Unterstützung durch landesseitig finanzierte Stellen bekommt. Gemeinsam mit diesen Stellen ist es dann an den kommunalpolitischen Gremien diese Vereinbarung mit Leben zu füllen. Die SPD wird sich diesen Schwerpunkten annehmen!
Beim Unterstützen des niedersächsischen Weges sind jedoch alle gefragt. Auch persönlich kann man den niedersächsischen Weg mit Leben füllen. Blühblumen säen und regionale Lebensmittel kaufen und auf Schottergärten verzichten. Es sind auch kleine Maßnahmen, die in Summe viel Gewicht haben. In der anschließenden Diskussion folgte auch ein Schwenk zum Landesraumordnungsprogramm und der Windkraft. Schnell zeichnete sich ab, dass das Aufbauen von Windenergieanlagen im Wald (was nun nach Landesraumordnung grundsätzlich möglich ist) und zum Beispiel am Hilskamm diskutiert wird, von der SPD abgelehnt wird. Auch an anderen Stellen, wo die Eingriffe in die Natur und Naherholung stark sind, wie etwa im Bereich Derental oder in anderen Gebieten des Südkreises war die Diskussion eindeutig.
Foto: SPD Holzminden
