Eschershausen (r). Sabine Tippelt hatte geladen und Umweltminister Olaf Lies war zum wiederholten Male dieser Einladung sehr gerne gefolgt. „Wir haben Olaf viel zu verdanken. Als Wirtschaftsminister hat er den Spatenstich in Negenborn durchgeführt, die Westumgehung Eschershausen vorangetrieben und vielen Betrieben in unserer Region geholfen. Es ist schön, dass der Minister so oft bei uns zu Besuch ist“, so Sabine Tippelt gleich zu Beginn.
Lies selbst stellt gleich zu Beginn klar, wie wichtig ihm die „Auf ein Wort“ Veranstaltungen sind. „Ich bin der Meinung, dass dieses Format perfekt ist die Stimmung vor Ort aufzunehmen. Ich halte diese Art der Politik für unglaublich wichtig“, so Lies.
Im Anschluss ging es dann auch gleich mit den Fragen der vielen Gäste los. Auf dem Sitzplatz hatte jeder Anwesende einen Bierdeckel erhalten und dort die Gelegenheit seine Frage aufzuschreiben. Nach Kategorien sortiert wurden die Fragen dann gestellt. Die Themen waren dabei unglaublich breit gefächert und gingen über das eigentliche Ressort von Minister Lies hinaus. Auch dies konnte den Minister aber nicht aus der Ruhe bringen und er blieb keine Antworten schuldig.
Den Anfang macht die Frage nach den Sonderzahlungen für Beamte. Lies macht dazu deutlich, dass die SPD Landesfraktion hier eine klare Position hat und die Wertschätzung für die Menschen, die beim Staat bedienstet sind gesteigert werden muss „dazu gehört auch finanziell mehr Attraktivität zu schaffen“, so Lies.
Weiter geht es dann mit einem Thema, das im Landkreis Holzminden aktuell viele Bürgerinnen und Bürger bewegt - die Umsetzung der Natura 2000 Gebiete. Besonders die Frage nach Landschaftsschutzgebiet (LSG) gegen Naturschutzgebiet (NSG) ist dabei von großer Bedeutung. „Bis Dezember 2018 mussten die Natura 2000 Gebiete spätestens gesichert sein. Auf den Weg gebracht wurden sie schon vor rund 20 Jahren, dann aber über viele Jahre schlichtweg ignoriert. Die Gebiete sind in ihrer Fläche jetzt nicht mehr zu ändern. Am Ende geht es um die hoheitliche Sicherung. Die Frage ob LSG oder NSG ist dabei komplett zu vernachlässigen, da letztlich beides auf das gleiche hinausläuft. Mit dem kleinen aber feinen Unterschied, dass beim NSG ein Erschwernisausgleich für die wirtschaftenden Landwirte möglich ist, der im LSG nicht gezahlt wird“, so Lies unmissverständlich.
Auch das Thema Wolf wird nicht ausgespart. Minister Lies wünscht dich hier mehr Pragmatik in den Lösungsansätzen. „Ich habe nichts gegen den Wolf, aber wenn es Probleme mit einzelnen Tieren gibt, dann muss es auch die Möglichkeit geben rational zu handeln“, so Lies. Auch die Förderung von Wohnungsbau außerhalb der Ballungsräume der großen Städte oder das Verbot von Glyphosat, die neue Düngeverordnung sowie Dieselfahrverbote und die Frage nach Fachkräftesicherung spielen im weiteren Verlauf eine Rolle.
Interessant wird es dann auch noch einmal beim Thema Zusammenlegung der Finanzämter Holzminden und Hameln. Minister Lies überlässt hier Sabine Tippelt die Antwort. „Ich finde diesen Schritt absolut nicht nachvollziehbar. Zum einen sind erst vor kurzer Zeit große Summen in den Umbau des Amtes in Holzminden geflossen, zum anderen müssen wir an die vielen älteren Einwohner in unserem Landkreis denken, die einen Ansprechpartner vor Ort benötigen. Hameln ist da für mich nicht die Lösung“, so Tippelt.
Zum Abschluss nimmt der Minister sich dann noch die Zeit im persönlichen Gespräch letzte Fragen zu klären.
Foto: sabine Tippelt MdL
