Hameln (red). Der SPD-Ortsverein Hameln übt deutliche Kritik am laufenden Verkehrs-Feldversuch in der Gartenstraße. Nach Darstellung des Ortsvereins zeige die anhaltend große Unzufriedenheit der Anwohnerinnen und Anwohner, dass der Versuch in seiner aktuellen Form an der Lebenswirklichkeit der Betroffenen vorbeigehe. Zahlreiche Rückmeldungen sowie eine gestartete Petition machten aus Sicht des SPD-Ortsvereins unmissverständlich deutlich, dass sich viele Menschen nicht ausreichend einbezogen fühlten und im Alltag spürbare Nachteile erlebten.
Kritik an Auswirkungen für Anwohnerschaft
„Wenn Anwohnerinnen und Anwohner massiv betroffen sind, Umwege in Kauf nehmen müssen und sich ihre Wohnsituation deutlich verschlechtert, dann darf das nicht ignoriert werden“, erklärte Alexander Werner, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Hameln. Solche Eingriffe in den Alltag der Menschen müssten transparent erfolgen und politisch begleitet werden.
Nach Darstellung des SPD-Ortsvereins Hameln sei die Politik an der Entscheidung zur Umdrehung der Einbahnregelung in der Gartenstraße nicht beteiligt gewesen. Der Verkehrs-Feldversuch sei ohne vorherige Beratung oder Beschlussfassung im Rat der Stadt Hameln allein durch den Oberbürgermeister und die Verwaltung veranlasst worden. Eine Abwägung möglicher Folgen für die Anwohnerschaft habe mit der politisch verantwortlichen Ebene somit nicht stattgefunden.
Forderung nach politischer Befassung
Der SPD-Ortsverein Hameln fordert nach eigenen Angaben die SPD-Ratsfraktion im Rat der Stadt Hameln ausdrücklich auf, sich der Thematik anzunehmen. Der Feldversuch solle kritisch bewertet werden, zudem solle gegenüber dem Oberbürgermeister klar auf eine zeitnahe Beendigung oder grundlegende Veränderung hingewirkt werden. Ziel müsse aus Sicht des Ortsvereins eine Lösung sein, die verkehrliche Zielsetzungen und die berechtigten Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner gleichermaßen berücksichtige.
„Bürgerbeteiligung darf kein nachträgliches Feigenblatt sein“, so Werner weiter. Gerade bei verkehrlichen Maßnahmen im unmittelbaren Wohnumfeld müssten Politik und Verwaltung gemeinsam Verantwortung übernehmen und die Betroffenen frühzeitig einbinden.
Klare Position des Ortsvereins
Der SPD-Ortsverein Hameln stellt sich nach eigenen Angaben an die Seite der Anwohnerinnen und Anwohner. Er spreche sich klar dafür aus, den Verkehrs-Feldversuch in seiner jetzigen Form nicht fortzuführen, sofern die öffentlich benannten Belastungen für die Anwohnerschaft nicht nachvollziehbar entkräftet werden könnten.
