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SPD Hameln fordert lückenlose Aufklärung nach Eingeständnis der Stadt

Lesedauer: 3 Minuten
Hameln News

Hameln (red). Der SPD-Ortsverein Hameln sieht die Stellungnahme der Stadt Hameln zur Durchsuchung in der „Koppenstraße“ als einen Vorgang von erheblicher politischer Tragweite.

„Die Stadt räumt selbst ein, dass für das gewaltsame Öffnen mehrerer Wohnungstüren keine tragfähige rechtliche Grundlage nachgewiesen werden konnte. Das ist kein gewöhnlicher Verwaltungsfehler. Es handelt sich um einen schwerwiegenden Eingriff in ein Grundrecht, das unter dem besonderen Schutz unseres Grundgesetzes steht. Ein solcher Vorgang darf niemals als bloßer Einzelfall betrachtet werden“, erklärt der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Hameln, Alexander Werner.

Kritik an geänderter Bewertung

Besonders kritisch bewertet die SPD, dass die Stadt ihre ursprüngliche öffentliche Begründung nun ausdrücklich korrigiert.

„Wochenlang wurde der Öffentlichkeit vermittelt, das Vorgehen sei rechtlich gedeckt. Heute erklärt dieselbe Verwaltung das Gegenteil. Dieser Widerspruch erschüttert das Vertrauen in das Verwaltungshandeln unserer Stadt. Die Bürgerinnen und Bürger haben Anspruch auf eine vollständige Erklärung, wie es zu dieser Fehleinschätzung kommen konnte.“

SPD fordert politische Verantwortung

Für die SPD reicht es nicht aus, organisatorische Konsequenzen anzukündigen.

„Jetzt geht es um politische Verantwortung. Der Oberbürgermeister muss offenlegen, welche Informationen ihm vorlagen, wann er eingebunden war und auf welcher rechtlichen Grundlage die Entscheidungen getroffen wurden. Sollte er informiert gewesen sein, stellt sich die Frage, weshalb ein derart schwerwiegender Grundrechtseingriff dennoch erfolgte. Sollte er nicht informiert gewesen sein, stellt sich die ebenso schwerwiegende Frage, wie eine Maßnahme dieser Tragweite ohne Kenntnis der Verwaltungsspitze durchgeführt werden konnte. Beide Möglichkeiten sind erklärungsbedürftig und verlangen eine lückenlose Aufarbeitung. Der Oberbürgermeister muss jetzt politische Verantwortung übernehmen und alle offenen Fragen beantworten.“

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Investitionen in die Bildung sind Investitionen in die Zukunft

Lesedauer: 1 Minute
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Politische Werbung – Landkreis Holzminden.

„Investitionen in die Bildung sind Investitionen in die Zukunft“, sagt unser FDP-Europaabgeordneter Jan-Christoph Oetjen.

Wir Liberale stehen dafür, dass die Schulbeschlüsse jetzt auch umgesetzt werden. Durch die Investitionen in die Schulen in Holzminden, Delligsen, Bodenwerder und den Neubau der „Schule am Vogler“ in Eschershausen schaffen wir hervorragende Bildungseinrichtungen für einen familienfreundlichen Landkreis.

Dafür bitten wir um ihre Stimmen am 13. September.

Politische Werbung

Auftraggeber und finanziert durch: FDP Kreisverband Holzminden.
Verantwortlich (V.i.S.d.P.): Hermann Grupe, Vorsitzender

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Wenn alte Trecker erwachen: Sollingverein lädt zum großen Treffen nach Sievershausen ein

Lesedauer: 3 Minuten
Dassel

Sievershausen (mhn). Die Vorfreude auf das traditionsreiche Treckertreffen in Sievershausen ist groß. Der Sollingverein Sievershausen lädt am Samstag, 5. September, und Sonntag, 6. September, zu einer der größten Veranstaltungen dieser Art in der Harz-Weser-Region ein. Im Mittelpunkt stehen historische Trecker und Landmaschinen renommierter Hersteller. Treckerfreunde und Interessierte aus nah und fern sind eingeladen, im Sollingdorf Sievershausen die Geschichte der Landwirtschaft hautnah zu erleben.

Historische Trecker und Programm für die ganze Familie

An beiden Veranstaltungstagen präsentieren unterschiedliche Aussteller von 11 bis 17 Uhr ihr vielfältiges Angebot. Für Kinder und Jugendliche gibt es ein umfangreiches Programm mit Spielen, Schminken, Basteln und Bauen. Über den Veranstaltungstag hinweg können die Gäste verschiedene Schlepper in Aktion erleben und die Zapfwellenleistung ihrer Trecker messen lassen.

Für das leibliche Wohl sorgen am Samstag und Sonntag ab 10 Uhr Bratwurst, Gyros, Getränke und Fischbrötchen. Ab 11 Uhr ergänzen Kaffee, Tee und hausgemachter Kuchen das Angebot.

Besonderes Programm am Samstag

Freunde historischer Trecker kommen insbesondere am Samstagnachmittag auf ihre Kosten. Der Sollingverein Sievershausen präsentiert dem Publikum an der Sollingscheune von 14 bis 17 Uhr verschiedene historische Trecker.

Von 18 bis 21 Uhr sorgt die Band „Different Now“ aus Dassel mit Livemusik für Unterhaltung. Einen stimmungsvollen Abschluss des ereignisreichen Samstags bildet die Scheunendisco mit DJ TS Music. Sie beginnt um 21 Uhr und soll bis tief in die Nacht zum gemeinsamen Feiern einladen. Der Eintritt zu beiden Musikveranstaltungen ist frei.

Treckerausfahrt und Unterhaltungsmusik am Sonntag

Der Sonntag beginnt bereits um 9:30 Uhr mit einer Ausfahrt der historischen Trecker auf einem Rundkurs um Sievershausen. Von 12 bis 15 Uhr sorgt der Musikzug Thüdinghausen e. V. für Unterhaltungsmusik.

Foto: Sollingverein Sievershausen

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