Einbeck (red). Drohnen über Kasernen, Cyberangriffe auf Infrastruktur, Desinformation im Netz und mögliche Sabotageakte gegen Transportwege: Mit aktuellen sicherheitspolitischen Bedrohungen hat sich eine Veranstaltung der CDU Einbeck beschäftigt. Oberst Daniel Decker erläuterte vor zahlreichen Gästen die veränderte Sicherheitslage in Europa, die Rolle der Bundeswehr im Inneren sowie den Operationsplan Deutschland.
Nach Deckers Darstellung handelt es sich bei den genannten Gefahren längst nicht mehr ausschließlich um theoretische Szenarien. Sie beträfen Deutschland bereits heute und könnten sich damit auch auf die Region auswirken. Deutschland sei im Unterschied zur Zeit des Kalten Krieges kein Frontstaat mehr, nehme aber als zentrale Drehscheibe der NATO eine entscheidende Rolle ein.
Niedersachsen als logistischer Knotenpunkt
Im Verteidigungsfall müssten nach Deckers Ausführungen große Mengen an Soldaten, Fahrzeugen und Material zuverlässig durch Deutschland transportiert werden. Niedersachsen komme dabei wegen seiner Häfen, Bahnstrecken, Autobahnen, Flughäfen und weiterer logistischer Knotenpunkte eine besondere Bedeutung zu.
Damit die Abläufe im Ernstfall funktionierten, sei eine enge Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr, Land, Landkreisen, Kommunen, Wirtschaft und Hilfsorganisationen notwendig. Auch Verwaltungen, Rettungsorganisationen und Betreiber kritischer Infrastruktur müssten so vorbereitet sein, dass sie in Krisensituationen handlungsfähig blieben.
CDU fordert stärkere Vorsorge
Nach Auffassung der CDU Einbeck beginnt Sicherheit nicht erst im Verteidigungsfall. Eine wehrhafte Demokratie benötige eine starke Bundeswehr, leistungsfähige Sicherheitsbehörden, vorbereitete Kommunen und einen verlässlichen Bevölkerungsschutz.
„Wer Sicherheit will, darf Bundeswehr, Katastrophenschutz und kritische Infrastruktur nicht erst dann ernst nehmen, wenn die Krise bereits da ist“, erklärten der Stadtverbandsvorsitzende Frederic Otto und der Fraktionsvorsitzende Dirk Ebrecht. Ebrecht ist Oberstleutnant der Reserve und kennt Decker nach Angaben der CDU aus gemeinsamen Auslandseinsätzen auf dem Balkan.
Die Beteiligten seien sich einig gewesen, dass das Bewusstsein für Vorsorge, Widerstandsfähigkeit und die Unterstützung von Einsatzkräften deutlich gestärkt werden müsse. Die CDU Einbeck dankte Decker für seinen Vortrag und zog das Fazit, dass Verteidigungsfähigkeit auch in den Kommunen, im Ehrenamt und durch das Verhalten jedes Einzelnen mitgeprägt werde.
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